Nutzungsbedingungen DaheimApp
Alle Bezeichnungen sind stets geschlechtsneutral gemeint und dienen ausschließlich der einfacheren Lesbarkeit.
BITTE LESEN SIE DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN AUFMERKSAM DURCH, BEVOR SIE UNSERE APPLIKATION HERUNTERLADEN UND/ODER UNSEREN SERVICE NUTZEN.
Anbieter der DaheimApp ist die digi4com GmbH (im Text auch als „digi4com“ oder „Betreiber“ bezeichnet), Hans-Roth-Straße 1, 8073 Feldkirchen bei Graz, T: +43 3135 23080-0, E: office@daheim-app.at.
1. Allgemeines & Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzungshandlungen sowie sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der digi4com GmbH sowie dem Nutzer der DaheimApp, einer online Plattform, beziehbar im Apple AppStore oder über GooglePlay. Die Nutzungsbedingungen gelten immer in der zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Mit der Nutzung der App erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen sowie auch geänderten Nutzungsbedingungen einverstanden. Für die Nutzung der App ist ein mobiles Endgerät erforderlich, welches gewisse Systemanforderungen erfüllt, für welche ausschließlich die Nutzer verantwortlich sind.
2. Die DaheimApp
1.1 Dienste
Die DaheimApp bietet Gemeinden, Betrieben, Vereinen und Bürgern sowie Bürgerinnen eine Möglichkeit, direkt miteinander zu kommunizieren und zu interagieren. Weitere Services beziehen sich auf die Bereiche Klimaschutz, Bürgerbeteiligung, Wertschöpfung. Sämtliche Informationen dazu finden sich auf der Website: https://daheim-app.at.
1.2 Content
Der Content in der App wird ausschließlich von Gemeinden, Betrieben oder Vereinen zur Verfügung gestellt. Eine Ausnahme stellt die Tauschbörse dar, in welcher Nutzer selbst Inserate gestalten können. Die digi4com GmbH hat beim Betrieb der DaheimApp ausschließlich die Rolle des technischen Betreibers der App inne und übernimmt keinerlei Haftung für die von Gemeinden/Betrieben/Vereinen veröffentlichten Inhalte. Eine Verantwortlichkeit des Betreibers nach § 16 Abs 1 ECG kann nur dann gegeben sein, wenn der Betreiber Kenntnis von einem rechtswidrigen Inhalt hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntnisnahme entfernt. Jeder Nutzer garantiert und haftet dafür, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung oder Veröffentlichung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte) verletzt. Die Veröffentlichung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents (zum Beispiel Texte, Graphiken, Bilddaten) in der APP ist ausschließlich untersagt.
1.3 Bonusprogramme
Nimmt ein Nutzer an einem Bonusprogramm von Betrieben über die DaheimApp teil, so kommt ein entsprechender Vertrag ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter des Bonusprogramms zustande. Die digi4com GmbH ist nicht Teil dieser Geschäftsbeziehung und haftet nicht für die Erfüllung dieses Vertrages.
1.4 Kosten
Die Nutzung der DaheimApp ist für Nutzer kostenfrei möglich.
1.5 Chatfunktion zwischen Nutzern der App
Nutzern der App wird die Möglichkeit eingeräumt innerhalb der App miteinander zu chatten. Die Nutzer sind aufgefordert hier Anstand zu wahren und keinerlei anzügliche, rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte zu kommunizieren. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte von Chats.
1.6 Nutzung der Feedbackfunktion des Wertstoffscanners
Nutzer können sich für die Feedbackfunktion des Wertstoffscanners über die App anmelden. Jeder Bürger, jede Bürgerin einer Gemeinde kann sich – sofern dieses Service in der Wohnsitzgemeinde angeboten wird – das Ergebnis des eigenen Mülltrennverhaltens in der DaheimApp anzeigen lassen. Der Nutzer der App erhält eine Analysierung der Fehlwürfe auf Basis „gut getrennt“ und „schlecht getrennt“ – dies allerdings nur mit entsprechender Einwilligung in diese Verarbeitung. Das Auswerten auf Einzelhaushaltsbasis und die Übermittlung der Ergebnisse an die interessierte Person kann nur Bewohnern von Einfamilienhäusern angeboten werden.
1.7 Nutzungsberechtigung sowie Zutrittskontrolle Abfallsammelzentrum
Nutzer können – sofern dieses Service in der Wohnsitzgemeinde angeboten wird – über die App die Zutrittsberechtigung zum für sie zuständigen ASZ beantragen/nutzen.
3. Benutzerkonto
Für die Registrierung eines Benutzerkontos ist die Eingabe von Vor- und Zuname, Adresse, Kontaktdaten wie Telefonnummer und Emailadresse, Geburtsdatum sowie ein Passwort erforderlich. Benutzername/Login ist die Email-Adresse des Nutzers. Passwörtern können von Nutzern jederzeit zurückgesetzt werden, falls zum Beispiel das Passwort verloren geht oder vergessen wurde. Die Login-Daten sind vom Nutzer jedenfalls geheim zu halten und dürfen keinesfalls an andere Personen weitergegeben werden.
4. Nutzungsrecht
Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht ausschließliches, auf Dritte nicht übertragbares und befristetes Nutzungsrecht an der App und den vermittelten Inhalten eingeräumt. Die in der App enthaltenen Inhalte sind auf den persönlichen Gebrauch beschränkt. Mit Download der App erwerben Nutzer keinerlei Urheber- oder gewerblichen Schutzrechte, es sei denn, diese wurden explizit eingeräumt. Die App und deren Funktionen dürfen nicht in missbräuchlicher Art und Weise verwendet werden. Bei Verstoß gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer von der Nutzung der App auszuschließen.
5. Verfügbarkeit
Die digi4com GmbH ist bestrebt, eine unterbrechungslose Verfügbarkeit der App zu gewährleisten. Es besteht jedoch kein Anspruch auf unterbrechungslose Verfügbarkeit. Der Betreiber hat jederzeit das Recht, die Verfügbarkeit der App oder einzelner Dienste einzuschränken, wenn es zum Beispiel die Sicherheit oder Integrität der Datenverarbeitung verlangt oder für Wartungsarbeiten. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung hinsichtlich Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit, Funktionalitäten oder Eignung der App für bestimmte Zwecke.
6. Technische Information
Die Daheim-App Lösung steht für iPhone ab iOS 11 sowie für Android Smartphone ab 5.0 zur Verfügung.
7. Datenschutz
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten von Nutzern erfolgt unter strikter Wahrung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
8. Beendigung
Diese Nutzungsbedingungen stellen einen Vertrag zwischen der digi4com GmbH und dem Nutzer dar und werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist aufgelöst werden. Einen wichtigen Grund, der den Betreiber zur fristlosen Auflösung des Vertrages berechtigt stellt insbesondere ein Überschreiten der dem Nutzer eingeräumten Nutzungsrechte dar. Mit dem Deinstallieren der App auf dem Endgerät durch den Nutzer enden diese Nutzungsbedingungen.
9. Schlussbestimmungen
Gewährleistung: Die digi4com GmbH leistet nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB nur Gewähr für entgeltliche Nutzungen und Leistungen.
Haftung: Die Haftung des Betreibers, seiner Organe und Mitarbeitenden sowie Auftragnehmer inklusive Erfüllungsgehilfen ist – soweit rechtlich zulässig – auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Werden in der DaheimApp Links zu Drittanbietern zur Verfügung gestellt, ist die Haftung des Betreibers auch für die Inhalte der Drittanbieter ausgeschlossen.
Rechtswahl und Gerichtsstand: Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers. Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers, wenn der Nutzer kein Konsument ist.
Schriftlichkeit: Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen sowie jeglicher im Rahmen der Geschäftsbeziehung abgeschlossener Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit immer der Schriftform. Das gilt auch für das Abgehen von diesem Schriftformerfordernis.
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht.
Stand August 2022